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AG Schweinfurt 10 C 1657/10

Wirksamer Vertrag mit "Abofallen"-Betreiber

Das Gericht stellte in seinem Urteil vom 09.06.2011 (Aktenzeichen 10 C 1657/10) klar, dass im streitgegenständlichen Fall zwischen dem Internetnutzer und der IContent GmbH, die die Webseite www.outlets.de betrieb, ein wirksamer und kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen sei.

Der Sachverhalt
Die Beklagte meldete sich auf der Webseite www.outets.de der Klägerin (IContent GmbH) an, gab ihre persönlichen Daten ein und wollte kostengünstig Outletware beziehen.

In der Beweisaufnahme wurde sodann ein Zeuge vernommen, der bekundete, dass sich im Zeitpunkt der Anmeldung durch die Beklagte auf der rechten oberen Seite des Anmeldebildschirms ein Textfenster mit der Überschrift „Vertragsinformationen“ befunden habe, auf welches durch ein Sternchen direkt oberhalb des „Jetzt anmelden“-Buttons hingewiesen worden sei.
Die Beklagte konnte sich nicht daran erinnern, diesen Preishinweis gesehen zu haben.

Das Urteil
Das Amtsgericht Schweinfurt führte in seiner Begründung aus, dass damit ein wirksamer Vertrag zustande gekommen sei, der auch nicht angefochten oder widerrufen wurde.

Entscheidend ist folgende Feststellung des Gerichts:
„Durch diese Gestaltung des Anmeldebildschirms war die Kostenpflichtigkeit des klägerischen Angebots jedoch leicht erkennbar und gut wahrnehmbar. Das Gericht hat keinen Zweifel, dass ein sich im Internet bewegender Durchschnittsverbraucher diesen Entgelthinweis im Textfenster „Vertragsinformationen“ leicht zur Kenntnis nehmen kann. Eine Irreführung des Webseitenbesuchers ist damit nicht erkennbar.“

Tipp von Rechtsanwalt Giel:
Welcher Zeuge hier vernommen wurde, ist unklar.
Es ist damit zu rechnen, dass sich die IContent GmbH ab sofort immer wieder auf dieses Urteil beziehen und standhaft ihre Forderungen geltend machen wird. Darüber hinaus wird wohl immer wieder einmal die Forderung gerichtlich geltend gemacht und in der Klagebegründung auf diese Entscheidung verwiesen.

Für die erfolgreiche Verteidigung ist es daher unabdingbar, dass Internetnutzer aktuelle Screenshots von der Anmeldemaske fertigen und so früh wie möglich nachweisbar gegenüber dem Vertragspartner den Widerruf erklären, wollen sie sich von dem Vertrag lösen.