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AG Detmold 7 C 1/11

Wirksamer Vertrag mit "Abofallen"-Betreiber

Das Gericht stellte in seinem Urteil vom 28.0632011 (Aktenzeichen 7 C 1/11) klar, dass im streitgegenständlichen Fall zwischen dem Internetnutzer und der IContent GmbH, die die Webseite www.outlets.de betrieb, ein wirksamer und kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen sei.

Der Sachverhalt
Die Beklagte meldete sich auf der Webseite www.outets.de der Klägerin (IContent GmbH) an, gab ihre persönlichen Daten ein und wollte kostengünstig Outletware beziehen.

Die Beklagte konnte sich nicht daran erinnern, einen Preishinweis auf der Webseite gesehen zu haben. Die Schaltfläche für die Anmeldung sei vielmehr mit „kostenlos anmelden“ betitelt gewesen.

Das Urteil
Das Amtsgericht Detmold führte in seiner Begründung aus, dass damit ein wirksamer kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen sei. Die Beklagte habe auch nicht bestritten, dass die Internetanmeldung technisch nur möglich war, nachdem sie durch das Setzen eines Häkchens die Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit die Höhe des Entgelts anerkannt habe.

Entscheidend ist folgende Feststellung des Gerichts:
„“In diesem Zusammenhang ist auch die pauschale Behauptung der Beklagten unbeachtlich, die Schaltfläche für die Anmeldung sei mit „kostenlos anmelden“ betitelt gewesen. Dieser Vortrag ins Blaue hinein ist unzureichend.“

Tipp von Rechtsanwalt Giel:
Es ist damit zu rechnen, dass sich die IContent GmbH ab sofort immer wieder auf dieses Urteil beziehen und standhaft ihre Forderungen geltend machen wird. Darüber hinaus wird wohl immer wieder einmal die Forderung gerichtlich geltend gemacht und in der Klagebegründung auf diese Entscheidung verwiesen.

Für die erfolgreiche Verteidigung ist es daher unabdingbar, dass Internetnutzer aktuelle Screenshots von der Anmeldemaske fertigen und so früh wie möglich nachweisbar gegenüber dem Vertragspartner den Widerruf erklären, wollen sie sich von dem Vertrag lösen.