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OLG Frankfurt/M. 6 U 33/09

Gewinnabschöpfung bei Kostenfallen im Internet
Gewinnabschöpfung bei Kostenfallen im Internet

"Die Beklagten haben in grober Form gegen das Verbot der irreführenden Werbung (§§ 3, 5 UWG) verstoßen, indem sie die Entgeltlichkeit der angebotenen Dienstleistungen verschleiert haben." (...) "Durch die blickfangartig herausgestellte Werbeaussage "Heute gratis!" wird dem durchschnittlich informierten und verständigen Durchschnittsverbraucher suggeriert, dass seine ... abgegebene Willenserklärung keine Kostenfolgen habe." (...) "Die am Ende der Webseite enthaltene Aufklärung ist völlig unzureichend. Der Durchschnittsverbraucher erwartet dort keine Erläuterungen, die die vorherige Ankündigung der Unentgeltlichkeit in ihr Gegenteil verkehren.“