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AG Karlsruhe 5 C 291/10

Rückzahlungsanspruch sowie Erstattung der Anwaltskosten gegenüber "Abofallen"-Betreibers
Rückzahlungsanspruch sowie Erstattung der Anwaltskosten gegenüber "Abofallen"-Betreibers

Der Verbraucher klage die ihm vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten sowie die zu Unrecht eingezogenen Abokosten gegen den "Abofallen"-Betreiber ein. Das Gericht gab der Klage statt und verurteile die Medusa United Media GmbH zur Rückzahlung und Schadensersatz. Bei der von der Medusa United Media GmbH betriebenen Webseite flirtcafe.de war es so, dass Interessenten sich kostenfrei anmelden konnten. Wenn der Internetnutzer jedoch zu einem anderen Mitglied Kontakt aufnehmen wollte, musste eine Probemitgliedschaft abgeschlossen werden, die sich nach den Bedingungen der Medusa automatisch verlängert, wenn der Internetnutzer nicht widerruft oder kündigt. Im entschiedenen Fall hatte der Kläger nach der vereinbarten 2-wöchigen Test-Mitgliedschaft gekündigt und die Einzugsermächtigung widerrufen. Trotzdem zog die Medusa 57,48 € vom Konto des Klägers ein. Aus der Begründung: Der Beklagten stand der Betrag nicht zu, da der Kläger bei den Beklagten keine Premium-Mitgliedschaft eingegangen ist.