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Akte 2010: Vorsicht vor Vorkasse-Betrug

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die im Internet betrogen werden.

Vorkasse-Betrug

Akte 2010 recherchierte, dass Verbraucher immer häufiger bei Onlineshops Waren bestellen und per Vorkasse bezahlen, ohne die Ware auch wirklich zu erhalten. In einigen Fällen wird darauf verwiesen, dass die Ware nicht lieferbar sei. In anderen Fällen meldet sich der Verkäufer gar nicht mehr. Häufig ist die Webseite des Onlineshops nach mehreren Wochen gar nicht mehr online. Eine telefonische Kontaktaufnahme scheitert ebenso.

StradaDiscount24

Eine dieser Firmen sei die StradaDiscount24. Verbraucher bestellten dort Ware per Vorkasse und warten bis heute auf die Lieferung.

autosec4u.blogspot.com

Mittlerweile haben sich Verbraucherschützer zu einem Blog im Internet zusammengeschlossen, um eine Liste der dubiosen Onlineshops zu veröffentlichen. In diesem Shops werden vorwiegend Elektronikartikel, Designerkleidung, Kinderspielzeug sowie Gold zum Verkauf angeboten. Eine Vielzahl der Webseiten ist überhaupt nicht mehr online.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Vorkasse-Betrug beachten müssen.

Aktueller Tipp

Sollten Sie in Versuchung kommen, bei einem bislang unbekannten Onlineshop ein „Schnäppchen“ zu erstehen, achten Sie darauf, ob es neben der Zahlungsart „Vorkasse“ auch noch eine anderen Möglichkeit gibt. Achten Sie aber darauf, dass auch die „Nachnahme“ keine Garantie für eine Lieferung der Ware selbst ist. Unter Umständen bekommen Sie einen leeren Karton und müssen trotzdem zahlen. Es empfiehlt sich z.B. die Erteilung eine Einzugsermächtigung. Gegen eine unberechtigte Abbuchung können Sie bei Ihrer Bank Widerspruch einlegen und bekommen das Geld unverzüglich zurückgebucht. Hierzu müssen Sie jedoch die Fristen Ihrer Bank beachten.

Rechtsanwältin zu Schadensersatz verurteilt

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. Kostenfallen im Internet hereinfallen.

Urteile gegen Rechtsanwältin

Die akte 20.10-Redaktion berichtet über ein Urteil des AG Schwelm vom 07.10.2010 mit dem Aktenzeichen 24 C 108/10. Dort hatte ein minderjähriger Verbraucher sich auf der Seite genealogie.de angemeldet und den Kostenhinweis nicht gesehen. Nach Zahlungsaufforderung durch eine bekannte Münchener Rechtsanwältin schaltet er zu seiner Verteidigung selbst einen Rechtsanwalt ein. In der Folgezeit wird die Münchener Rechtsanwältin auf Zahlung der vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten verklagt.

Gericht sagt: „Betrug“:

Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass der Betreiber von genealogie.de einen Betrug begehe, weil „die Internet-Seite ersichtlich darauf angelegt ist, Internetbenutzer über die Kostenpflichtigkeit des Angebots zu täuschen.“ Und zum Verhalten der Rechtsanwältin fand das Gericht ebenso klare Worte: „Bei der Geltendmachung solcher Forderungen für Mandanten handelt es sich um die Beihilfe zu einem versuchten Betrug.“

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Kostenfallen im Internet beachten müssen.

Aktueller Tipp

Ab jetzt steigen die Chancen auf Ersatz der vorgerichtlichen Anwaltskosten. Der entscheidende Vorteil: Während die Internetanbieter oftmals nach mehreren Monaten Existenz ihre Firma insolvent gehen lassen, ist der Rechtsanwalt meist liquider und hat kein Interessen, seine Kanzlei zu schließen. Ein vollstreckbares Urteil ist demnach in der Zwangsvollstreckung nicht wertlos, sondern kann einfach umgesetzt werden.

outlets.de - Geschäftsführer entgeht Anklage

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. Kostenfallen im Internet hereinfallen.

outlets.de

Der Geschäftsführer der outlets.de-Webseite war der Akte 20.10-Redaktion schon seit längerem bekannt. Im Frühjahr 2010 war dieser mit der Firma „Connects2 Content GmbH“ bzw. den Webseiten „fabriken.de“ und „Rezepte-Ideen.de“ online. Bereits zu diesem Zeitpunkt lief ein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den Geschäftsführer.

Verfahren eingestellt

Mittlerweile wurde das Ermittlungsverfahren gegen Entschädigung der Opfer sowie einer Zahlung an eine gemeinnützige Organisation eingestellt. Wie Johannes Mocken von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte, waren zwischenzeitlich die Konten der Firmen gesperrt, auf denen sich mindestens 1 Mio. EUR befanden. Entschädigt wurde allerdings nur die Opfer, die bereits eine Zahlung an die Firma geleistet hatten und Strafanzeige erstattet hatten. Rund 500 Opfer wurden somit entschädigt mit einem Betrag von 40.000 EUR. Insgesamt 60.000 EUR musste der Geschäftsführer an gemeinnützige Zwecke zahlen. Auf Nachfrage der akte 20.10-Redaktion, dass der Geschäftsführer dabei wohl immer noch einen kräftigen Gewinn verbuchen konnte, wurde entgegnet, dass ein Gewinn nicht erzielt worden wäre. Der Geschäftsführer habe Nachweise vorgelegt, wonach er für die Platzierung der verschiedenen Webseiten auf den ersten Positionen bei Suchmaschinen eine siebenstellige Eurosumme gekostet haben soll.

Geschäftssitz des Geschäftsführers in Rodgau besucht

Die akte 20.10-Redaktion besucht den Geschäftssitz in Rodgau und bittet um ein Interview. Auf den Briefkästen befinden sich die Firmennamen „Go Web Ltd.“, Premium Content GmbH“ sowie Content4U GmbH“. Der Geschäftsführer wollte mit der akte-Redation jedoch nicht sprechen.


Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Kostenfallen im Internet beachten müssen.

Aktueller Tipp

Sollten Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rechnung haben, lassen Sie die Forderung von Rechtsanwalt Giel prüfen. Insbesondere nach der letztes Gesetzesänderung bestehen gute Aussichten, aus dem Vertrag „herauszukommen“.

App-Betrug

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Kostenfallen bei der Benutzung von Smartphones.

Neuer Trend: Apps auf dem Smartphone

In der letzten Zeit häufen sich Beschwerden von Verbrauchern, die auf ihrer Telefonrechnung Abrechnungspositionen entdecken, deren Berechtigung unklar ist.

Forderungen werden über Telefonprovider eingezogen

Auf der monatlichen Rechnung finden sich zusätzliche Abrechnungspositionen mit dem Stichwort „Abo“ oder ähnliches. Der Betrag liegt ca. zwischen 12 und 20 EUR monatlich.

Kosten durch App-Benutzung

Nach intensiven Recherchen wird deutlich, dass die betroffenen Verbraucher innerhalb einer App-Anwendung auf ihrem Smartphone auf einen Werbebanner klickten. Danach erscheint teilweise eine Internetseite, auf der noch einmal auf ein Button geklickt werden muss. In vielen Fällen wird mit „Gratis“ oder „Kostenlos“ geworben. Durch diesen Klick soll jedoch ein sich wöchentlich verlängerndes Abonnement abgeschlossen worden sein.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Kostenfallen bei Smartphones beachten müssen.

Aktueller Tipp

Möchten Sie auf jeden Fall vermeiden, dass Forderungen von Drittanbietern über Ihre Telefonrechnung eingezogen werden, lassen Sie die Anwahl von Mehrwertdiensten sperren und/oder untersagen Sie Ihrem Telefonprovider den Einzug von Fremdforderungen.

Widerrufsverfahren gegen Deutsche Zentral Inkasso

Rechtsanwalt Giel berichtet von aktuellen Fällen:

Widerrufsverfahren

Die Präsidentin des Kammergerichts Berlin zeigte in einem Schreiben vom 07.10.2010 an, dass gegen die DOZ Deutsche Zentral Inkasso GmbH das Widerrrufsverfahren zur Registrierung des Inkassounternehmens laufe und vor dem Verwaltungsgericht Berlin ein Klageverfahren anhängig sei.

Forderungen widersprechen

Erhalten Sie in diesen Tagen Post von der DOZ mit einer Zahlungsaufforderung, sollten Sie die Berechtigung der Forderung sorgfältig prüfen und ggf. der Forderung schriftlich gegenüber der DOZ widersprechen.

Verfahrensausgang

Am Ende des oben genannten Verfahrens besteht durchaus die Wahrscheinlichkeit, dass die DOZ ihre Registrierung entzogen bekommt und fortan nicht mehr als Inkassounternehmen tätig sein darf.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Kostenfallen im Internet beachten müssen.

Abofale 3.0 - Spam mit Gewinnbenachrichtigung

Rechtsanwalt Giel berichtet von aktuellen Fällen:

Spam mit Gewinnbenachrichtigung

www.pressetext.de berichtet von stark angestiegenem Spam-Aufkommen mit angeblichen Gewinnbenachrichtigungen.

Leere Versprechungen

In den eMails wird den Empfängern Gutscheine, iPhones oder LCD-Fernseher versprochen. Besonderheit ist, dass die Absender der eMails die Empfänger persönlich ansprechen und einmalige Gewinne versprechen. In der eMail ist ein Link zu einer Webseite enthalten. Auf diesen Webseiten müsste man sich dann registrieren, um den Gewinn in Empfang nehmen zu können.

Test-Registrierung

Wie die Nachrichtenagentur berichtet, bekommt man umgehend nach Registrierung einen Telefonanruf mit einer Tonbandstimme, die die persönlichen Daten abfragt und um Bestätigung bittet.

Später kommen Rechnungen

Hat man dieses Prozedere durchlaufen, hat man, ohne es zu wissen, eine Abonnement für eine Zeitschrift oder andere Medien abgeschlossen.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei eMail-Spam beachten müssen.

Aktueller Tipp

Bekommen Sie eMails mit unbekanntem Absender, klicken Sie nicht sofort auf den angegebenen Link. Informieren Sie sich zuerst über den Absender und fragen ggf. Freunde oder Bekannte nach der Seriosität.


Quelle: http://www.pressetext.de/news/101020028/abofalle-30-wenn-der-spammer-zweimal-klingelt/?phrase=abofalle

Akte 2010: MMS-Kostenfalle

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. MMS-Kostenfallen hereinfallen.

MMS-Kostenfalle

Akte 2010 ermittelte, dass Verbraucher seit einiger Zeit SMS-Nachrichten auf ihr Handy geschickt bekommen mit der Meldung „“. Danach riefen die gutgläubigen Verbraucher im Internet die entsprechende Internetseite auf und gaben, wie gefordert, ihre persönlichen Daten an. Ein MMS-Bild wurde dann jedoch nicht angezeigt. Dafür bekamen die Verbraucher nach ca. 14 Tagen eine Rechnung über einen Betrag von 96 €. Es folgten weitere Mahnungen und Ankündigungen von gerichtlichen Maßnahmen.

Elustra Ltd.

Hinter der fraglichen Internetseite steht die Elustra Ltd, deren Geschäftsführer die Akte-Redaktion aufsuchte und zur Rede stellte. Dieser antwortete, dass er von nichts wisse und nicht um ein paar Hundert Euro zu verdienen sich als Geschäftsführer habe anstellen lassen. Es wird ein Treffen mit dem wahren Verantwortlichen der Firma provoziert und der Akte-Reporter hatte die Möglichkeit, mit diesem Verantwortlichen zu sprechen. Eine Einsicht zeigte dieser jedoch nicht.

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Richter am OLG Düsseldorf

Er hat die Information von den Strafverfolgungsbehörden, dass bei ähnlichen Geschäftsmodellen Millionen Euros auf den Konten liegen und „dies die Geister von Menschen wecke, die schnell Geld verdienen wollen“. „Ein Ende dieser Geschäftsmodelle sei nicht absehbar“, so Hoeren.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Abofallen und Vertragsfallen beachten müssen.

Aktueller Tipp

Sollten Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rechnung haben, lassen Sie die Forderung von Rechtsanwalt Giel prüfen. Insbesondere nach der letztes Gesetzesänderung bestehen gute Aussichten, aus dem Vertrag „herauszukommen“. Zahlen Sie auf keinen Fall auf zweifelhafte Rechnungen. Eine Rückerstattung gezahlter Beträge ist so gut wie aussichtslos.

WDR: "Abgezockt am Telefon"

Im WDR-Fernsehprogramm wurde die Dokumentation „Abgezockt am Telefon - Das Milliardengeschäft der Gewinnspielmafia“ gesendet.

Aussteiger berichtet

Akte 20.10 recherchiert einen ehemaligen Geschäftsführer der luck24-Gruppe, die maßgeblich in das Geschäft der Gewinnspielvermittlung am Telefon eingebunden war.

Firmengeflecht

Der Aussteiger berichtet von einer Vielzahl von Firmen bzw. Produkten, die alle zu einer zentralen Firma führten. Hierunter fallen u.a.:

Maxx-Lotto, Maxx-Gewinnspiel, Donauland LottoClub, Win&Co, MasterChance, Win Direkt, Super 12, Direkt Rente Aktiv, Deutsche Premium Chance, Sofort Rente Aktiv, Lucky Cash, Mediastar, Cash Win, Top 200, Media Win, Spielfox, Sofort Rente Pro, Millionenchance 49, Rentenflut 25, Spartipp 200, Tippline, Gewinnchance24, Sunny Tipp, Tipp Tresor, Gewinn Komet, Deutscher Gewinner-Service, Club Aqua Winn,


Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Gewinnspielanrufen am Telefon beachten müssen.

Aktueller Tipp

Geben Sie am Telefon keine Bankdaten heraus. Sagen Sie möglichst nicht das Wort „JA“. Bestehen Sie auf ein schriftliches Angebot oder legen auf, wenn nicht eindeutig der Absender mitgeteilt wird.

AG Karlsruhe: Medusa wird verurteilt

Amtsgericht Karlsruhe: Keine Pflicht zur Zahlung der Abokosten.

Der Verbraucher klage die ihm vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten sowie die zu Unrecht eingezogenen Abokosten gegen den "Abofallen"-Betreiber ein. Das Gericht gab der Klage statt und verurteile die Medusa United Media GmbH zur Rückzahlung und Schadensersatz.

Bei der von der Medusa United Media GmbH betriebenen Webseite flirtcafe.de war es so, dass Interessenten sich kostenfrei anmelden konnten. Wenn der Internetnutzer jedoch zu einem anderen Mitglied Kontakt aufnehmen wollte, musste eine Probemitgliedschaft abgeschlossen werden, die sich nach den Bedingungen der Medusa automatisch verlängert, wenn der Internetnutzer nicht widerruft oder kündigt.

Im entschiedenen Fall hatte der Kläger nach der vereinbarten 2-wöchigen Test-Mitgliedschaft gekündigt und die Einzugsermächtigung widerrufen. Trotzdem zog die Medusa 57,48 € vom Konto des Klägers ein.
Aus der Begründung:
(...)
Der Beklagten stand der Betrag nicht zu, da der Kläger bei den Beklagten keine Premium-Mitgliedschaft eingegangen ist.
(...)


Zu beachten ist bei diesem Urteil, dass die Medusa United Media GmbH sich bei Gericht nicht meldete und somit keine Verhandlung vor Gericht durchgeführt wurde. Allerdings hatte der Kläger seine Ansprüche schlüssig und substantiiert vorgetragen, so dass das Gericht dem klägerischen Antrag folgt.

Es zeigt sich abermals, dass Widerrufserklärungen und Kündigungen nachweisbar verschickt werden sollten, um im Zweifelsfall vor Gericht einwandfreie Beweise vorlegen zu können.

Akte 2010: Probleme bei tectrain24

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die Probleme mit dem Onlineversender tectrain24 haben.

Internetversandhändler

Akte 2010 ermittelte, dass Verbraucher bei den Internethändler tectrain24.com günstig Waren gegen Vorkasse bestellten, jedoch nicht geliefert bekamen. Einige Verbraucher stornierten ihre Bestellung und verlangten den per Vorkasse bezahlten Kaufpreis zurück. Teilweise mussten Verbraucher vier Monate und länger auf ihr Geld warten.

Strafverfolgungsbehörden haben Geschäftsräume durchsucht und Akten beschlagnahmt

Gegen die Firma tectrain24 wurden mehrere Strafanzeigen gestellt, worauf die Strafverfolgungsbehörden die Geschäftsräume der Firma durchsuchte und Akten beschlagnahmten.

Webseite offline

Zwischenzeitlich wurde die Internetseite und der Onlineshop vom Netz genommen. Wer die Webseite tectrain24.com aufruft, bekommt nur eine Fehlermeldung angezeigt.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Problemen mit Internetversandhändlern beachten müssen.

Aktueller Tipp

Bestellen Sie Waren im Internet nur bei renommierten Anbietern. Fragen Sie Freunde und Bekannte, welche Onlineshops zuverlässig die bestellte Ware auch tatsächlich liefern. Wählen Sie als Zahlungsmethode „Rechnung“, „Kreditkarte“ oder „Lastschrift“. Wenn keine Ware geliefert wird, setzen Sie dem Verkäufer schriftlich eine Frist zur Lieferung. Wird innerhalb der Frist nicht geliefert, können Sie sich beim Anwalt über die nächsten Schritte beraten lassen.

Akte 2010: Gewerbeauskunft-Zentrale

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Firmen, die Post von der „Gewerbeauskunft-Zentrale“ bekamen.

Gewerbeauskunft-Zentrale.de

Viele Firmen bekamen in der letzten Zeit ein Schreiben der „Gewerbeauskunft-Zentrale“. In diesem Schreiben wurden sie aufgefordert, ergänzende Angaben zu ihrer Firma zu machen und das Formular zu unterschreiben. Im Kleingedruckten am rechten Rand ist der Preishinweis versteckt. Als Gegenleistung sollen die Firmen einen Datenbankeintrag erhalten. Die Akte-Redaktion überprüfte die Einträge auf der Internetseite und entdeckte tatsächlich die entsprechenden Firmeneinträge. Allerdings konnte auch nicht ermittelt werden, dass dieses „Branchenbuch“ offensiv beworben wurde und damit für Interessierte besonders interessant sein könnte. Bei einer Probeeingabe von Hotels im 50km Umkreis von Berlin-Mitte wurde lediglich ca. 35 Treffer angezeigt, wohingegen einen identische Abfrage beim offiziellen Telefonbuch über 1.000 Treffer ausgab.

Rechnung über fast 600 Euro

Wenige Tage später schickte die Firma eine Rechnung über einen sog. „Marketingbeitrag monatlich zzgl. USt. zu 39,85 Euro für den Basiseintrag“. Auf der dicht und klein gedruckten Rückseite des Antrages findet sich dann auch die Vertragslaufzeit von 24 Monaten.

Firmensitz ist nur durch ein Schuhgeschäft zu erreichen

Die Akte-Redaktion suchte den Firmensitz der Firma auf und versuchte, die Verantwortlichen zur Rede zu stellen. An der Tür öffnete ein Mitarbeiter, der zugab, dass sich das Geschäftsmodell „am Rande der Legalität“ bewege und er auch nur versuche, Geld zu verdienen.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Angeboten für Branchenbucheinträgen beachten müssen.

Aktueller Tipp

Lesen Sie alles sorgfältig durch, was Ihnen zur Unterzeichnung vorgelegt wird. Informieren Sie sich bei Bekannten und Geschäftspartnern über den Absender des Schreibens.

AG Witten: Kostenpflicht war erkennbar

Amtsgericht Witten: Kostenpflicht war erkennbar.

Der Verbraucher klage die ihm vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten gegen den "Abofallen"-Betreiber ein und begehrte Feststellung, dass keine Abo-Forderung bestehe. Das Gericht wies die Klage als unbegründet ab. Hinsichtlich der Wirksamkeit der Aboforderung stellte das Gericht fest, dass sich der Kläger wirksam auf der Internetseite angemeldet und wirksam die AGB akzeptiert habe. Bei der streitgegenständlichen Internetseite habe sich der Kostenhinweis unter der Überschrift "Vertragsinformationen" befunden. Ebenso sei der Kostenhinweis in den AGB enthalten gewesen. Weil keine Täuschungshandlung des Webseitenbetreibers vorliege, könne der Vertrag auch nicht angefochten werden. Der Kläger hatte zwar später eine Widerrufserklärung an den Beklagten geschickt. Diese sei jedoch verspätet abgesendet worden. Die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten könnten mangels Täuschungshandlung ebenfalls nicht erstattet werden.
Aus der Begründung:
(...)
Der Kläger hat sich nach seinen eigenen Angaben am 18.03.2010 auf der Internetseite ##### in der hierfür vorgesehenen Anmeldemaske unter Angabe seiner persönlichen Daten angemeldet. Durch das Betätigen des Buttons "Jetzt anmelden" gab er eine auf einen Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung dergestalt ab, dass er die entgeltlichen Dienste der Beklagten in Anspruch nehmen wolle, § 145 BGB. Seine Willenserklärung ist aus Sicht des objektiven Empfängers nicht anders zu beurteilen, §§ 133, 157 BGB. Denn der Kläger selbst hat vorgetragen, auf der Internetseite der Beklagten finde sich seitlich des Anmeldeformulars ein Hinweis auf die Kostenpflicht bei Drücken des Buttons "Jetzt anmelden", welchen er jedoch nicht wahrgenommen habe.
(...)
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bereits mangels einer seitens der Beklagten verübten Täuschungshandlung entfällt.
(...)
Mangels Täuschungshandlung besteht kein Anspruch des Klägers auf Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten.
(...)
Quelle: Urteil des Amtsgericht Witten vom 07.09.2010 (2 C 585/10) [separates Fenster]

Zu beachten ist bei diesem Urteil, dass der Kläger offenbar nicht optimal vertreten war. Das Gericht sah sich zu folgender "Bemerkung" veranlasst: "Der Kläger hat nicht substantiiert bestritten, das sich die Gestaltung der Internetseite der Beklagten am Tag des Vertragsschlusses anders dargestellt hat." Dies bedeutet, dass der Kläger nicht beweisen konnte, dass der Kostenhinweis auf der Anmeldeseite nicht vorhanden war, als er sich anmeldete.

SPD-Gesetzesvorschlag: "Button-Lösung"

Rechtsanwalt Giel berichtet von aktuellen Gesetzesvorschlägen aus Berlin:

SPD will „Button-Lösung“

Die SPD-Fraktion möchte den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet verbessern. In einem Gesetzentwurf (BT-Drs. 17/2409) fordert sie deshalb, die so genannte «Button»-Lösung einzuführen. Ein im Internet geschlossener Vertrag würde demnach nur dann wirksam werden, wenn der Verbraucher einen gesonderten, besonders grafisch hervorgehobenen Hinweis («button»), auf dem der Preis enthalten ist, durch Anklicken bestätigt.

Wirkung fraglich

Durch einen deutlich gestalteten Hinweis vor Abschluss des Vertrages steigt sicherlich die Wahrscheinlichkeit, dass Internetnutzer sich einer kostenpflichtigen Dienstleistung im Internet häufiger bewusst werden. Allerdings werden die Seitenbetreiber dann fällige Forderungen auch konsequent durchsetzen und die Verteidigungsaussichten vor Gericht sinken extrem, da sich kein Nutzer mehr damit verteidigen kann, er habe den Kostenhinweis nicht gelesen. Hier wäre dann ggf. der Weg über den Widerruf die einzige Lösung.

Sittenwidrige Angebote

Grundsätzlich muss es dabei bleiben, dass kostenfreie Waren und Dienstleistungen im Internet kostenfrei bleiben müssen. Es darf keine Mitgliedschaft „mit einem anderen Produkt zusammen verkauft werden“, wenn dem Nutzer hierdurch kein besonderer Mehrwert entsteht.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Abofallen im Internet beachten müssen.

Akte 2010: Mitfahrgelegenheit drive2u

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. Abofallen hereinfallen.

Aus Polyphem Media wird OPM Media

Akte 2010 ermittelte, dass eine früher bereits bekannt gewordene Firma, die scheinbar Mitfahrgelegenheiten im Internet anbot, nun unter neuem Namen und neuer Internetadresse wieder tätig ist.

Aus nimimit wird drive2u

Auf der aktuellen Seite von drive2u steht „Deutschlands faire Mitfahrzentrale“. In den AGB findet sich bereits unter Ziffer 1, dass es um eine Mitgliedschaft gehen soll. Unter Ziffer 6 wird erwähnt, dass der Vertrag auf eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen wird und die Jahresgebühr von 96 EUR im Voraus zu entrichten ist.

drive2u und live2gether

Die akte-Redaktion ermittelte, dass die besagte Firma auch eine Mitwohngelegenheit im Internet anbietet. Auch dort finden sich in den AGB die oben beschriebenen Vertragsklauseln.

Neues Urteil des Amtsgerichts Alzey

Das Gericht entschied mit Urteil vom 10.06.2010, Az. 23 C 2/10, dass der Vertrag mit OPM Mediaanfechtbar sei“. Die Internetseite sei einzig dazu konzipiert, die „Kostenpflichtigkeit zu verschleiern“ und „Benutzer in die Irre zu führen“.

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Richter am OLG Düsseldorf

Er spricht öffentlich in seinen Vorlesungen von „Mafia“. Er geht mit seinen Berufskollegen der Amtsgerichts har „ins Gericht“ und kritisiert, dass es immer wieder erstinstanzliche Urteile zugunsten sog. Abofallen gebe. „98 - 99 % aller Zivilrichter in Deutschland sehen dies aber anders“, so Hoeren.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Abofallen und Vertragsfallen beachten müssen.

Aktueller Tipp

Sollten Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rechnung haben, lassen Sie die Forderung von Rechtsanwalt Giel prüfen. Insbesondere nach der letztes Gesetzesänderung bestehen gute Aussichten, aus dem Vertrag „herauszukommen“. Zahlen Sie auf keinen Fall auf zweifelhafte Rechnungen. Eine Rückerstattung gezahlter Beträge ist so gut wie aussichtslos.

Leere iPhone-Verpackungen bei eBay

Rechtsanwalt Giel berichtet von aktuellen Fällen:

iPhone Verpackung

www.pressetext.de berichtet von eBay-Auktionen, in denen leere iPhone-Verpackungen für teilweise 400 EUR verkauft werden. Der hohe Preis für eine Verpackung kommt zustande, weil Bieter überlesen, dass es sich lediglich um eine leere Verpackung handelt.

Artikelbeschreibung

Die Artikelbeschreibung bei eBay muss eindeutig sein. Achten Sie bei der Artikelüberschrift bereits auf Worte wie „OVP“ oder „Verpackung“. Lesen Sie sich die Artikelbeschreibung aufmerksam durch.

Arglistige Täuschung möglich

Sollte der Verkäufer in der Artikelbeschreibung den Anschein erwecken, dass tatsächlich das Gerät verkauft wird und erhalten Sie nach Vorkasse-Zahlung dann nur die leere Verpackung zugeschickt, besteht der Verdacht der arglistigen Täuschung.

Haben Sie bereits per Vorkasse-Überweisung bezahlt, ist es schwierig, das Geld zurückzubekommen. Unter Umständen tragen Sie das Insolvenzrisiko des Verkäufers. Falls Sie mittels paypal bezahlt haben, können Sie dort Käuferschutz in Anspruch nehmen.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Auktionen bei eBay beachten müssen.

Aktueller Tipp

Haben Sie festgestellt, auf eine leere Verpackung geboten zu haben, sollten Sie schnell reagieren und möglichst schnell anwaltliche Hilfe von Rechtsanwalt Giel in Anspruch nehmen. Unter Umständen besteht die Möglichkeit der Anfechtung des abgegebenen Gebotes.


Quelle: http://www.pressetext.de/news/100624004/ebay-falle-leere-iphone-verpackung-um-400-euro-verkauft/

Akte 2010: routenplaner-service.de

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. Abofallen hereinfallen.

Webseite hat sich geändert

Früher gab es die Seite www.routenplaner.de. Bei Eingabe dieser Adresse wird man automatisch auf die neue Seite www.routenplaner-service.de weitergeleitet. Man sollte jedoch beachten, dass diese neue Seite in der Benutzung kostenpflichtig ist. Nach Anmeldung werden Rechnungen zu Jahresbeiträgen zu 96 EUR gestellt.

Webtains GmbH

Die akte-Redaktion versuchte den Betreiber am Geschäftssitz zu besuchen und auf die Kundenbeschwerden zu befragen. An der angegebenen Adresse findet sich jedoch kein Geschäftsbetrieb, sondern lediglich leere Räume.

Kostenhinweis nicht deutlich genug

Nach Eingabe der Routendaten wird man auf eine Anmeldeseite weitergeleitet. Dort heißt es: „Routenplaner - Gleich geht's weiter ...“ In diesem Abschnitt werden die Kosten noch nicht angezeigt. Lediglich auf der rechten Seite unter der Überschrift „Information“ befindet sich ein Fließtext, innerhalb dessen auf das 2-jährige Abo mit den jährlichen Kosten in Höhe von 96 EUR hingewiesen wird.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Abofallen und Vertragsfallen beachten müssen.

Aktueller Tipp

Sollten Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rechnung haben, lassen Sie die Forderung von Rechtsanwalt Giel prüfen. Insbesondere nach der letztes Gesetzesänderung bestehen gute Aussichten, aus dem Vertrag „herauszukommen“.

Premium-Content GmbH wieder aktiv

Rechtsanwalt Giel berichtet von aktuellen Fällen seiner Mandanten:

Premium Content GmbH

Diese Firma betreibt die Internetseite www.my-downloads.de und bietet kostenpflichtige Mitgliedschaften an. Verbraucher berichten zahlreich, dass bei einer Anmeldung auf dieser Seite ein deutlicher Kostenhinweise fehle und nicht hinreichend transparent auf die anfallenden Kosten hingewiesen werde.

Anmahnung von Altfällen

Derzeit mahnt die Firma Altfälle aus 2009 mit einem offenbar massenhaft verschickten Standardanschreiben an. Dabei handelt es sich um einen dreiseitigen Text, in dem der Verbraucher zur sofortigen Zahlung des geforderten Betrages angemahnt wird. In diesem Schreiben wird u.a. mit einem negativen Schufa-Eintrag gedroht, mit Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung von Prüf- und Aufsichtspflichten bei Minderjährigen und ein Urteil des AG Langen angeführt. Dieses soll angeblich das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts für die Webseite my-downloads eindeutig bestätigt haben.

Letzte Möglichkeit zur Zahlung

In Fettschrift wird „letztmalig die Möglichkeit eingeräumt, die Angelegenheit verhältnismäßig günstig und unkompliziert zu einem Ende zu bringen“. Auf einer halben DIN A 4 Seite werden die angedrohten Kosten eines gerichtlichen Verfahrens aufgeführt. Dies soll den Empfänger des Schreibens dazu veranlassen, möglichst schnell und ohne nähere Prüfung eine Überweisung vorzunehmen

Lassen Sie sich von einer solchen oder ähnlich gestalteten Zahlungsaufforderung nicht einschüchtern! Prüfen Sie in Ruhe und sorgfältig, ob die Forderung berechtigt ist. Sollten Sie an der Berechtigung Zweifel haben, empfiehlt es sich, Rechtsanwalt Giel die Angelegenheit prüfen zu lassen.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Zahlungaufforderungen beachten müssen.

Aktueller Tipp

Auch wenn mit Schufa-Eintrag und Zwangsvollstreckung gedroht wird: Behalten Sie die Nerven und prüfen Sie sorgfältig die Forderung. Beachten Sie, dass bei einer Zahlung in der Regel eine Rückerstattung sehr schwierig bis unmöglich wird. Hat sich der angebliche Forderungsinhaber sehr lange Zeit bei Ihnen nicht gemeldet, ist die Forderung ggf. verwirkt und kann gerichtlich nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden.

10 Mio € Schaden durch Gewinnspiel-Betrug

Das SAT1-Verbraucherschutzmagazin „Akte 2010“ berichtet über Privatpersonen, die auf sog. Gewinnspiel-Eintragservice-Betrug hereinfallen.

Kontaktaufnahme mittels Telefon

Privatleute bekommen Telefonanrufe von Call-Centern. Es wird der Eintrag in Internetgewinnspielen angeboten. Hierfür werde monatlich ein bestimmter Betrag vom Konto abgebucht. In der Hoffnung, einmal bei einem Gewinnspiel der glückliche Gewinner zu sein, wird die Kontonummer angegeben. Es besteht nun der Verdacht, dass die versprochene Dienstleistung, der Eintrag in Gewinnspiele, nicht erbracht wird. Dagegen wird fortlaufend der monatliche Beitrag vom Konto abgebucht.

Abbuchung durch unbekannte Firmen

Ermittler bei der Kripo fanden heraus, dass nach einem Anruf bei einer Person deren Kontodaten offenbar zu anderen Firmen im Gewinnspielbereicht übermittelt wurden und ebenso Abbuchung vom Konto vollzogen wurden. Hierfür lagen jedoch keine eindeutigen Aufträge seitens der Betroffenen vor.

Kripo Köln und Gelsenkirchen ermittelte

Die Kripo ermittelte und offenbarte einen Fall besonders dreisten Ausmasses: In dem Geschäftsbetrieb eines einzelnen Call-Centers in Deutschland wurde allein ein Schaden bei Verbrauchern in Höhe von 10 Mio. € angerichtet.

Die Ermittler vermuten eine zentrale Stelle in Österreich, die viele verschiedene Gewinnspiel-Eintragservices unterhält und zentral die Daten verschiebt. Die Akte 20.10-Redaktion recherchiert zusammen mit österreichischen Kollegen. Das Ausmaß ist unvorstellbar: Ca. 40 Mio. Datensätze sollen gesammelt worden sein. Der Schaden geht in die hunderte Mio. €.

Informieren Sie sich bei Rechtsanwalt Giel, was Sie bei Gewinnspiel-Eintragservice-Betrug beachten müssen.

Aktueller Tipp

Geben Sie nicht leichtfertig Ihre Kontodaten am Telefon preis. Überprüfen Sie regelmäßig Ihre Kontoauszüge auf verdächtige Abbuchungen. Können Sie Abbuchungen von Ihrem Konto nicht nachvollziehen, sprechen Sie Ihre Bank an und klären den Sachverhalt auf. Bestätigt sich, dass hierfür kein Auftrag besteht, können Sie die Lastschriften zurückgehen lassen.